{"id":517,"date":"2020-09-02T15:45:12","date_gmt":"2020-09-02T13:45:12","guid":{"rendered":"http:\/\/www.garantoel.de.w01ac2f5.kasserver.com\/?page_id=517"},"modified":"2022-11-30T17:20:58","modified_gmt":"2022-11-30T16:20:58","slug":"agb","status":"publish","type":"page","link":"https:\/\/garantenergie.de\/en\/agb\/","title":{"rendered":"Terms and Conditions"},"content":{"rendered":"<h2>General Terms and Conditions of Garant Energie GmbH<\/h2>\n<p>Alle Angebote des Verk\u00e4ufers sind freibleibend, soweit nichtausdr\u00fccklich das Gegenteil erkl\u00e4rt wird. Lieferungszusagen undm\u00fcndliche Erkl\u00e4rungen aller Art sind nur dann bindend, wenn sieschriftlich vom Verk\u00e4ufer best\u00e4tigt sind.Muster und Proben gelten lediglich als unverbindlicheAnschauungsst\u00fccke, Analysendaten und sonstige Eigenschaftsangaben,sind nur als ann\u00e4hernd zu betrachten.Ma\u00dfgebend f\u00fcr die Berechnung ist die auf der Versandstelle festgelegteMenge. Es steht dem Verk\u00e4ufer frei, das Volumen auch mittelsDurchlaufuhr oder Peilung an der Empfangsstelle zu ermitteln.Sowohl Ware als auch Umschlie\u00dfung reisen stets, auch bei frachtfreierLieferung, auf des K\u00e4ufers Gefahr. F\u00fcr die volle Ausnutzung desLadegewichtes der Wagen \u00fcbernimmt der Verk\u00e4ufer keine Gew\u00e4hr,Verk\u00e4ufer wird Lieferungsterminenach M\u00f6glichkeit beachten, kann aber f\u00fcr genaue Einhaltung keineGew\u00e4hr \u00fcbernehmen.Mehr- oder Minderlieferung bis zu 5% der bestellten Menge ist gestattet.K\u00e4ufer ist nicht berechtigt, die Annahme von Teillieferungen zuverweigern.Bel Sukzessivgesch\u00e4ften hat die Abnahme sich auf die Vertragsdauerm\u00f6glichst gleichm\u00e4\u00dfig zu verteilen. Entstehen bei Sukzessivgesch\u00e4ftenoder bei Vorhandensein mehrerer Abschl\u00fcsse gelegentlich einer LieferungDifferenzen, so ist der Verk\u00e4ufer berechtigt, die Lieferung bis zu derenKl\u00e4rung einzustellen.Nimmt K\u00e4ufer die bestellte Ware nicht rechtzeitig ab oder h\u00e4lt er dieAbruftermine nicht ein, so steht Verk\u00e4ufer das Recht zu, ohne Mahnungoder Satzung einer Nachfrist entweder die f\u00e4lligen Lieferungen ganz oderteilweise dem K\u00e4ufer auf seine Kosten und Gefahr zuzusenden odereinzulagern und einschlie\u00dflich aller entstehenden Kosten als geliefert inRechnung zu stellen oder vom Vertrag zur\u00fcckzutreten, wobei sich derR\u00fccktritt auf die noch nicht gelieferte Restmenge beschr\u00e4nken darf, oderschlie\u00dflich Schadenersatz wegen Nichterf\u00fcllung zu verlangen.K\u00e4ufer tr\u00e4gt alle w\u00e4hrend der Vertragsdauer eintretenden oder nachAbwicklung des Gesch\u00e4ftes r\u00fcckwirkend in Kraft tretenden Erh\u00f6hungenund Neueinf\u00fchrungen von Frachten, Z\u00f6llen, sonstigen Abgaben undLasten, ferner Klein-und Hochwasser- oder Eiszuschl\u00e4ge und zwar vomTage des allgemeinen Inkrafttretens an. Bei der Bestellung muss derK\u00e4ufer eindeutig die mineral\u00f6lsteuerrechtliche Behandlung der Ware zumAusdruck bringen (z.B. Lieferung an Steuerlager, unversteuert aufErlaubnisschein oder allgemeine Erlaubnis, steuererm\u00e4\u00dfigt aufErlaubnisschein oder allgemeine Erlaubnis, steuerbeg\u00fcnstigt aufallgemeine Erlaubnis usw.). Ist eine Ware unversteuert odersteuererm\u00e4\u00dfigt auf Erlaubnisschein zu liefern, hat der K\u00e4ufer den g\u00fcltigen(bei Verbrauchern auch in der Menge ausreichenden) Erlaubnisschein sozeitig zu \u00fcberlassen, dass er noch vor Lieferung bei der Lieferstelle desVerk\u00e4ufers oder vom Verk\u00e4ufer bestimmten Niederfassung vorliegt.Fotokopien von Erlaubnisscheinen gelten nicht als g\u00fcltigeErlaubnisscheine. Bei allgemeiner Erlaubnis (ohne Erlaubnisschein) istanzugeben, zu welchem Zweck die Ware verwendet werden soll. DerK\u00e4ufer stellt Verk\u00e4ufer von allen Nachteilen frei, die aus der etwaigenUng\u00fcltigkeit des Erlaubnisscheines, der Verletzung sonstiger gesetzlicherVorschriften oder einer unrichtigen Bestellung durch den Kundenentstehen. Insbesondere ist der K\u00e4ufer daf\u00fcr verantwortlich, dass dieWare nur f\u00fcr den Zweck verwendet wird, der nach demMineral\u00f6lsteuergesetz f\u00fcr diese Ware vorgesehen und zul\u00e4ssig ist. Eshaftet Verk\u00e4ufer ohne R\u00fccksichtauf sein Verschulden f\u00fcr Mineral\u00f6lsteuer und\/oder sonstige Abgaben, dieVerk\u00e4ufer aufgrund bestimmungswidriger Verwendung der Wareeventuell zahlen mussK\u00e4ufer steht das Recht zu, die Ware vor Versand auf seine Kosten zupr\u00fcfen. Macht er von seinem Recht keinen Gebrauch, so darf die Wareinnerhalb von 3 Tagen nach Eingang und vor der Verwendung schriftlichbeanstandet werden. Dies gilt auch f\u00fcr den Fall, dass die Ware nicht anden K\u00e4ufer direkt, sondern an einen Dritten ausgeh\u00e4ndigt wird oder derK\u00e4ufer die Ware seinerseits weiterleitet. Voraussetzung jederBeanstandung ist, dass die Ware sich noch im Originalzustand befindet.Be h\u00f6herer Gewalt oder sonstigen au\u00dfergew\u00f6hnlichen Ereignissenau\u00dferhalb des Einflussbereiches des Verk\u00e4ufers (z.B. Krieg,kriegs\u00e4hnliche Zust\u00e4nde, Aufruhr, Sperrung der normalenSchifffahrtswege oder sonstige Verz\u00f6gerungen in der Bef\u00f6rderung,mangelnde Rohstoffzufuhr, Lieferungsschwierigkeiten infolge Zoll-\u00b7oderDevisenbestimmungen, Lieferungsverzug von Verk\u00e4ufers Lieferanten,Betriebsst\u00f6rungen, Streiks), die die Lieferung unm\u00f6glich machen oderwesentlich erschweren, kann der Verk\u00e4ufer f\u00fcr die Dauer derBehinderung die Lieferung einschr\u00e4nken, einstellen oder vom Vertragzur\u00fccktreten. Das gleiche gilt, wenn Ereignisse der vorher erw\u00e4hnten Artzu einer wesentlichen Erh\u00f6hung der Gestehungskosten des Verk\u00e4ufersf\u00fchren und der K\u00e4ufer die dadurch bedingte Preiserh\u00f6hung desVerk\u00e4ufers ablehnt.Das Eigentum an der gelieferten Ware bleibt bis zur vollst\u00e4ndigenZahlung des Kaufpreises &#8211; auch etwaiger fr\u00fcherer und sp\u00e4terer Lieferungvorbehalten. Bei Verarbeitung, Vermischung oder Vermengung der vomVerk\u00e4ufer gelieferten Ware mit Ware des K\u00e4ufers \u00fcbertr\u00e4gt dieser schonjetzt sein Eigentum\/Miteigentum an der Ware im Verh\u00e4ltnis des anteiligenWertes der vom Verk\u00e4ufer gelieferten Ware zum Wert der \u00fcbrigen Wareauf Verk\u00e4ufer. Die vom Eigentumsvorbehalt betroffene Ware ist mitkaufm\u00e4nnischer Sorgfalt f\u00fcr Verk\u00e4ufer zu verwahren. Der K\u00e4ufer darf dieim Eigentum\/Miteigentum des Verk\u00e4ufers stehende Ware nur imordnungsgem\u00e4\u00dfen Gesch\u00e4ftsverkehr ver\u00e4u\u00dfern, jedoch nicht an Dritteverpf\u00e4nden oder zur Sicherung \u00fcbereignen. Bei Weiterverkauf der Waregeht die Kaufpreisforderung des K\u00e4ufers in voller H\u00f6he sicherungshalberauf den Verk\u00e4ufer \u00fcber. Der K\u00e4ufer hat dem Verk\u00e4ufer die Abtretung aufVerlangen schriftlich zu best\u00e4tigen. Bei Zahlungsverzug des K\u00e4ufers istder Verk\u00e4ufer zur Einziehung der abgetretenen Forderung berechtigt.\u00dcbersteigt der Wert der dem Verk\u00e4ufer gegebenen Sicherheit seineForderung aus der Gesch\u00e4ftsverbindung mit dem K\u00e4ufer insgesamt ummehr als 25%, so ist der Verk\u00e4ufer auf Verlangen des K\u00e4ufers insoweitzur R\u00fcck\u00fcbertragung verpflichtet.Der gem\u00e4\u00df \u00a760 Energiesteuergesetz geforderte verl\u00e4ngerteEigentumsvorbehalt ist ausdr\u00fccklich Bestandteil eines jeden mit demK\u00e4ufer geschlossenen Kaufvertrages.Beanstandungen oder Meinungsverschiedenheiten irgendwelcher Artbefreien den K\u00e4ufer nicht von seiner Verpflichtung, zun\u00e4chst volleZahlung zu leisten. Zahlt K\u00e4ufer nicht vereinbarungsgem\u00e4\u00df, so hatVerk\u00e4ufer des Recht, bis zur erfolgten Zahlung die Lieferung auch ausanderen Verk\u00e4ufen einzustellen und &#8211; falls K\u00e4ufer auch trotz Fristsetzungnicht Zahlung leistet \u2013 von allen Vertr\u00e4gen zur\u00fcckzutreten.Bel Einr\u00e4umungen eines Kredites kann Verk\u00e4ufer alle Lieferungenhinausschieben oder Vorauszahlungen verfangen, wenn er nachVertragsabschluss \u00fcber den K\u00e4ufer Ausk\u00fcnfte erh\u00e4lt, welche dieGew\u00e4hrung eines Kredites in der geschehenen H\u00f6he nicht alsunbedenklich erscheinen lassen, oder wenn sich Tatsachen ergeben,welche Zweifel in dieser Hinsicht zulassen. Zahlt K\u00e4ufer nichtvereinbarungsgem\u00e4\u00df, so sind ferner auf Verlangen des Verk\u00e4ufers alleForderungen des Verk\u00e4ufers auch aus anderen Verk\u00e4ufen sofort f\u00e4llig,auch wenn K\u00e4ufer f\u00fcr die Zahlung vertraglich ein Ziel einger\u00e4umt wordenist. Bei unp\u00fcnktlicher Zahlung ist K\u00e4ufer zur Zahlung von Verzugszinsenvon mindestens 3% \u00fcber dem Diskontsatz der Deutschen Bundesbankverpflichtet.K\u00e4ufer verzichtet gegen\u00fcber den Anspr\u00fcchen des Verk\u00e4ufers aufGeltendmachung: eines Aufrechnungs-, Pfand- oderZur\u00fcckbehaltungsrechtes. Schadenersatzanspr\u00fcche jedweder Artgegen\u00fcber dem Verk\u00e4ufer sind auf den Warenwert beschr\u00e4nkt. DieGeltendmachung von indirekt, mittelbaren oder Folgesch\u00e4den istausgeschlossen.Zur Pr\u00fcfung der vom K\u00e4ufer zu stellenden Umschlie\u00dfung ist Verk\u00e4ufernicht verpflichtet und mithin f\u00fcr Verunreinigung der Ware und f\u00fcrLeckage nicht verantwortlich.Falls Lieferung in Verk\u00e4ufers Umschlie\u00dfung (Tankschiffe, Kesselwagen,Tankwagen, F\u00e4sser usw.) erfolgt, gelten mangels anderer Vereinbarungendie folgenden Bestimmungen:a)Die unbeanstandete Annahme der Umschlie\u00dfung durch den K\u00e4ufer beiSelbstabholung oder Transport durch Bahn, Reederei oder Spediteur giltals Anerkennung Ihrer einwandfreien Beschaffenheitb)Verk\u00e4ufer Umschlie\u00dfung wird nur f\u00fcr die Dauer der Hin- undR\u00fcckbef\u00f6rderung und Entleerung gestellt. F\u00fcr andere Zwecke;insbesondere f\u00fcr eigene Transporte des K\u00e4ufers oder Dritter, f\u00fcr Lagerungusw., darf sie keinesfalls benutzt werden.c)Bei Lieferung im Kesselwagen muss die Entleerung sp\u00e4testensinnerhalb von 48 Stunden erfolgen. Be \u00dcberschreitung dieser Frist istVerk\u00e4ufer berechtigt, die ihm selbst entstandenen Kosten dem Verk\u00e4uferweiter zu berechnen.d)Der Verk\u00e4ufer stellt Leihgebinde l\u00e4ngstens f\u00fcr die Dauer von 60 Tagennach Versand unentgeltlich zur Vertilgung. Die Gebinde sind innerhalbdieser Frist in sauberem Zustand fracht- und spesenfrei an den Verk\u00e4uferzur\u00fcckzugeben. Die Gefahr f\u00fcr den Verlust oder die Besch\u00e4digung derGebinde vor der R\u00fcckgabe tr\u00e4gt in jedem Falle der K\u00e4ufer. Erf\u00fcllungsortf\u00fcr die Lieferung ist Abhol- oder Versandstelle.Erf\u00fcllungsort f\u00fcr die Zahlung und Gerichtsstand sind M\u00fclheim\/Ruhr. F\u00fcrdas Zustandekommen und die Abwicklung des Gesch\u00e4ftes sind dieseBedingungen ma\u00dfgebend. Abweichungen und m\u00fcndliche Vereinbarungengelten nur, wenn sie vom Verk\u00e4ufer schriftlich best\u00e4tigt sind. K\u00e4ufersEinkaufsbedingungen haben keine Geltung, auch wenn Ihnen Verk\u00e4ufernicht widerspricht. Diese Allgemeinen Gesch\u00e4ftsbedingungen gelten auchf\u00fcr alle k\u00fcnftigen Gesch\u00e4fte zwischen Verk\u00e4ufer und K\u00e4ufer.<\/p>","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Allgemeine Gesch\u00e4ftsbedingungen der Garant Energie GmbH Alle Angebote des Verk\u00e4ufers sind freibleibend, soweit nichtausdr\u00fccklich das Gegenteil erkl\u00e4rt wird. Lieferungszusagen undm\u00fcndliche Erkl\u00e4rungen aller Art sind nur dann bindend, wenn sieschriftlich vom Verk\u00e4ufer best\u00e4tigt sind.Muster und Proben gelten lediglich als unverbindlicheAnschauungsst\u00fccke, Analysendaten und sonstige Eigenschaftsangaben,sind nur als ann\u00e4hernd zu betrachten.Ma\u00dfgebend f\u00fcr die Berechnung ist die auf der [&hellip;]<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":530,"parent":0,"menu_order":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","template":"","meta":{"footnotes":"","tve_updated_post":"<div class=\"thrv_wrapper thrv_text_element\">\t<h2 class=\"\">Allgemeine Gesch\u00e4ftsbedingungen der Garant Energie GmbH<\/h2><\/div><div class=\"thrv_wrapper thrv-divider\" data-style-d=\"tve_sep-1\" data-thickness-d=\"5\" data-color-d=\"rgb(123, 167, 48)\" data-css=\"tve-u-1744f1e6bc9\" style=\"\">\n\t<hr class=\"tve_sep tve_sep-1\" style=\"\">\n<\/div><div class=\"thrv_wrapper tve_wp_shortcode\"><div class=\"tve_shortcode_raw\" style=\"display: none\">___TVE_SHORTCODE_RAW__&lt;p&gt;Alle Angebote des Verk\u00e4ufers sind freibleibend, soweit nicht&lt;br \/&gt;ausdr\u00fccklich das Gegenteil erkl\u00e4rt wird. Lieferungszusagen und&lt;br \/&gt;m\u00fcndliche Erkl\u00e4rungen aller Art sind nur dann bindend, wenn sie&lt;br \/&gt;schriftlich vom Verk\u00e4ufer best\u00e4tigt sind.&lt;br \/&gt;Muster und Proben gelten lediglich als unverbindliche&lt;br \/&gt;Anschauungsst\u00fccke, Analysendaten und sonstige Eigenschaftsangaben,&lt;br \/&gt;sind nur als ann\u00e4hernd zu betrachten.&lt;br \/&gt;Ma\u00dfgebend f\u00fcr die Berechnung ist die auf der Versandstelle festgelegte&lt;br \/&gt;Menge. Es steht dem Verk\u00e4ufer frei, das Volumen auch mittels&lt;br \/&gt;Durchlaufuhr oder Peilung an der Empfangsstelle zu ermitteln.&lt;br \/&gt;Sowohl Ware als auch Umschlie\u00dfung reisen stets, auch bei frachtfreier&lt;br \/&gt;Lieferung, auf des K\u00e4ufers Gefahr. F\u00fcr die volle Ausnutzung des&lt;br \/&gt;Ladegewichtes der Wagen \u00fcbernimmt der Verk\u00e4ufer keine Gew\u00e4hr,&lt;br \/&gt;Verk\u00e4ufer wird Lieferungstermine&lt;br \/&gt;nach M\u00f6glichkeit beachten, kann aber f\u00fcr genaue Einhaltung keine&lt;br \/&gt;Gew\u00e4hr \u00fcbernehmen.&lt;br \/&gt;Mehr- oder Minderlieferung bis zu 5% der bestellten Menge ist gestattet.&lt;br \/&gt;K\u00e4ufer ist nicht berechtigt, die Annahme von Teillieferungen zu&lt;br \/&gt;verweigern.&lt;br \/&gt;Bel Sukzessivgesch\u00e4ften hat die Abnahme sich auf die Vertragsdauer&lt;br \/&gt;m\u00f6glichst gleichm\u00e4\u00dfig zu verteilen. Entstehen bei Sukzessivgesch\u00e4ften&lt;br \/&gt;oder bei Vorhandensein mehrerer Abschl\u00fcsse gelegentlich einer Lieferung&lt;br \/&gt;Differenzen, so ist der Verk\u00e4ufer berechtigt, die Lieferung bis zu deren&lt;br \/&gt;Kl\u00e4rung einzustellen.&lt;br \/&gt;Nimmt K\u00e4ufer die bestellte Ware nicht rechtzeitig ab oder h\u00e4lt er die&lt;br \/&gt;Abruftermine nicht ein, so steht Verk\u00e4ufer das Recht zu, ohne Mahnung&lt;br \/&gt;oder Satzung einer Nachfrist entweder die f\u00e4lligen Lieferungen ganz oder&lt;br \/&gt;teilweise dem K\u00e4ufer auf seine Kosten und Gefahr zuzusenden oder&lt;br \/&gt;einzulagern und einschlie\u00dflich aller entstehenden Kosten als geliefert in&lt;br \/&gt;Rechnung zu stellen oder vom Vertrag zur\u00fcckzutreten, wobei sich der&lt;br \/&gt;R\u00fccktritt auf die noch nicht gelieferte Restmenge beschr\u00e4nken darf, oder&lt;br \/&gt;schlie\u00dflich Schadenersatz wegen Nichterf\u00fcllung zu verlangen.&lt;br \/&gt;K\u00e4ufer tr\u00e4gt alle w\u00e4hrend der Vertragsdauer eintretenden oder nach&lt;br \/&gt;Abwicklung des Gesch\u00e4ftes r\u00fcckwirkend in Kraft tretenden Erh\u00f6hungen&lt;br \/&gt;und Neueinf\u00fchrungen von Frachten, Z\u00f6llen, sonstigen Abgaben und&lt;br \/&gt;Lasten, ferner Klein-und Hochwasser- oder Eiszuschl\u00e4ge und zwar vom&lt;br \/&gt;Tage des allgemeinen Inkrafttretens an. Bei der Bestellung muss der&lt;br \/&gt;K\u00e4ufer eindeutig die mineral\u00f6lsteuerrechtliche Behandlung der Ware zum&lt;br \/&gt;Ausdruck bringen (z.B. Lieferung an Steuerlager, unversteuert auf&lt;br \/&gt;Erlaubnisschein oder allgemeine Erlaubnis, steuererm\u00e4\u00dfigt auf&lt;br \/&gt;Erlaubnisschein oder allgemeine Erlaubnis, steuerbeg\u00fcnstigt auf&lt;br \/&gt;allgemeine Erlaubnis usw.). Ist eine Ware unversteuert oder&lt;br \/&gt;steuererm\u00e4\u00dfigt auf Erlaubnisschein zu liefern, hat der K\u00e4ufer den g\u00fcltigen&lt;br \/&gt;(bei Verbrauchern auch in der Menge ausreichenden) Erlaubnisschein so&lt;br \/&gt;zeitig zu \u00fcberlassen, dass er noch vor Lieferung bei der Lieferstelle des&lt;br \/&gt;Verk\u00e4ufers oder vom Verk\u00e4ufer bestimmten Niederfassung vorliegt.&lt;br \/&gt;Fotokopien von Erlaubnisscheinen gelten nicht als g\u00fcltige&lt;br \/&gt;Erlaubnisscheine. Bei allgemeiner Erlaubnis (ohne Erlaubnisschein) ist&lt;br \/&gt;anzugeben, zu welchem Zweck die Ware verwendet werden soll. Der&lt;br \/&gt;K\u00e4ufer stellt Verk\u00e4ufer von allen Nachteilen frei, die aus der etwaigen&lt;br \/&gt;Ung\u00fcltigkeit des Erlaubnisscheines, der Verletzung sonstiger gesetzlicher&lt;br \/&gt;Vorschriften oder einer unrichtigen Bestellung durch den Kunden&lt;br \/&gt;entstehen. Insbesondere ist der K\u00e4ufer daf\u00fcr verantwortlich, dass die&lt;br \/&gt;Ware nur f\u00fcr den Zweck verwendet wird, der nach dem&lt;br \/&gt;Mineral\u00f6lsteuergesetz f\u00fcr diese Ware vorgesehen und zul\u00e4ssig ist. Es&lt;br \/&gt;haftet Verk\u00e4ufer ohne R\u00fccksicht&lt;br \/&gt;auf sein Verschulden f\u00fcr Mineral\u00f6lsteuer und\/oder sonstige Abgaben, die&lt;br \/&gt;Verk\u00e4ufer aufgrund bestimmungswidriger Verwendung der Ware&lt;br \/&gt;eventuell zahlen muss&lt;br \/&gt;K\u00e4ufer steht das Recht zu, die Ware vor Versand auf seine Kosten zu&lt;br \/&gt;pr\u00fcfen. Macht er von seinem Recht keinen Gebrauch, so darf die Ware&lt;br \/&gt;innerhalb von 3 Tagen nach Eingang und vor der Verwendung schriftlich&lt;br \/&gt;beanstandet werden. Dies gilt auch f\u00fcr den Fall, dass die Ware nicht an&lt;br \/&gt;den K\u00e4ufer direkt, sondern an einen Dritten ausgeh\u00e4ndigt wird oder der&lt;br \/&gt;K\u00e4ufer die Ware seinerseits weiterleitet. Voraussetzung jeder&lt;br \/&gt;Beanstandung ist, dass die Ware sich noch im Originalzustand befindet.&lt;br \/&gt;Be h\u00f6herer Gewalt oder sonstigen au\u00dfergew\u00f6hnlichen Ereignissen&lt;br \/&gt;au\u00dferhalb des Einflussbereiches des Verk\u00e4ufers (z.B. Krieg,&lt;br \/&gt;kriegs\u00e4hnliche Zust\u00e4nde, Aufruhr, Sperrung der normalen&lt;br \/&gt;Schifffahrtswege oder sonstige Verz\u00f6gerungen in der Bef\u00f6rderung,&lt;br \/&gt;mangelnde Rohstoffzufuhr, Lieferungsschwierigkeiten infolge Zoll-\u00b7oder&lt;br \/&gt;Devisenbestimmungen, Lieferungsverzug von Verk\u00e4ufers Lieferanten,&lt;br \/&gt;Betriebsst\u00f6rungen, Streiks), die die Lieferung unm\u00f6glich machen oder&lt;br \/&gt;wesentlich erschweren, kann der Verk\u00e4ufer f\u00fcr die Dauer der&lt;br \/&gt;Behinderung die Lieferung einschr\u00e4nken, einstellen oder vom Vertrag&lt;br \/&gt;zur\u00fccktreten. Das gleiche gilt, wenn Ereignisse der vorher erw\u00e4hnten Art&lt;br \/&gt;zu einer wesentlichen Erh\u00f6hung der Gestehungskosten des Verk\u00e4ufers&lt;br \/&gt;f\u00fchren und der K\u00e4ufer die dadurch bedingte Preiserh\u00f6hung des&lt;br \/&gt;Verk\u00e4ufers ablehnt.&lt;br \/&gt;Das Eigentum an der gelieferten Ware bleibt bis zur vollst\u00e4ndigen&lt;br \/&gt;Zahlung des Kaufpreises - auch etwaiger fr\u00fcherer und sp\u00e4terer Lieferung&lt;br \/&gt;vorbehalten. Bei Verarbeitung, Vermischung oder Vermengung der vom&lt;br \/&gt;Verk\u00e4ufer gelieferten Ware mit Ware des K\u00e4ufers \u00fcbertr\u00e4gt dieser schon&lt;br \/&gt;jetzt sein Eigentum\/Miteigentum an der Ware im Verh\u00e4ltnis des anteiligen&lt;br \/&gt;Wertes der vom Verk\u00e4ufer gelieferten Ware zum Wert der \u00fcbrigen Ware&lt;br \/&gt;auf Verk\u00e4ufer. Die vom Eigentumsvorbehalt betroffene Ware ist mit&lt;br \/&gt;kaufm\u00e4nnischer Sorgfalt f\u00fcr Verk\u00e4ufer zu verwahren. Der K\u00e4ufer darf die&lt;br \/&gt;im Eigentum\/Miteigentum des Verk\u00e4ufers stehende Ware nur im&lt;br \/&gt;ordnungsgem\u00e4\u00dfen Gesch\u00e4ftsverkehr ver\u00e4u\u00dfern, jedoch nicht an Dritte&lt;br \/&gt;verpf\u00e4nden oder zur Sicherung \u00fcbereignen. Bei Weiterverkauf der Ware&lt;br \/&gt;geht die Kaufpreisforderung des K\u00e4ufers in voller H\u00f6he sicherungshalber&lt;br \/&gt;auf den Verk\u00e4ufer \u00fcber. Der K\u00e4ufer hat dem Verk\u00e4ufer die Abtretung auf&lt;br \/&gt;Verlangen schriftlich zu best\u00e4tigen. Bei Zahlungsverzug des K\u00e4ufers ist&lt;br \/&gt;der Verk\u00e4ufer zur Einziehung der abgetretenen Forderung berechtigt.&lt;br \/&gt;\u00dcbersteigt der Wert der dem Verk\u00e4ufer gegebenen Sicherheit seine&lt;br \/&gt;Forderung aus der Gesch\u00e4ftsverbindung mit dem K\u00e4ufer insgesamt um&lt;br \/&gt;mehr als 25%, so ist der Verk\u00e4ufer auf Verlangen des K\u00e4ufers insoweit&lt;br \/&gt;zur R\u00fcck\u00fcbertragung verpflichtet.&lt;br \/&gt;Der gem\u00e4\u00df \u00a760 Energiesteuergesetz geforderte verl\u00e4ngerte&lt;br \/&gt;Eigentumsvorbehalt ist ausdr\u00fccklich Bestandteil eines jeden mit dem&lt;br \/&gt;K\u00e4ufer geschlossenen Kaufvertrages.&lt;br \/&gt;Beanstandungen oder Meinungsverschiedenheiten irgendwelcher Art&lt;br \/&gt;befreien den K\u00e4ufer nicht von seiner Verpflichtung, zun\u00e4chst volle&lt;br \/&gt;Zahlung zu leisten. Zahlt K\u00e4ufer nicht vereinbarungsgem\u00e4\u00df, so hat&lt;br \/&gt;Verk\u00e4ufer des Recht, bis zur erfolgten Zahlung die Lieferung auch aus&lt;br \/&gt;anderen Verk\u00e4ufen einzustellen und - falls K\u00e4ufer auch trotz Fristsetzung&lt;br \/&gt;nicht Zahlung leistet \u2013 von allen Vertr\u00e4gen zur\u00fcckzutreten.&lt;br \/&gt;Bel Einr\u00e4umungen eines Kredites kann Verk\u00e4ufer alle Lieferungen&lt;br \/&gt;hinausschieben oder Vorauszahlungen verfangen, wenn er nach&lt;br \/&gt;Vertragsabschluss \u00fcber den K\u00e4ufer Ausk\u00fcnfte erh\u00e4lt, welche die&lt;br \/&gt;Gew\u00e4hrung eines Kredites in der geschehenen H\u00f6he nicht als&lt;br \/&gt;unbedenklich erscheinen lassen, oder wenn sich Tatsachen ergeben,&lt;br \/&gt;welche Zweifel in dieser Hinsicht zulassen. Zahlt K\u00e4ufer nicht&lt;br \/&gt;vereinbarungsgem\u00e4\u00df, so sind ferner auf Verlangen des Verk\u00e4ufers alle&lt;br \/&gt;Forderungen des Verk\u00e4ufers auch aus anderen Verk\u00e4ufen sofort f\u00e4llig,&lt;br \/&gt;auch wenn K\u00e4ufer f\u00fcr die Zahlung vertraglich ein Ziel einger\u00e4umt worden&lt;br \/&gt;ist. Bei unp\u00fcnktlicher Zahlung ist K\u00e4ufer zur Zahlung von Verzugszinsen&lt;br \/&gt;von mindestens 3% \u00fcber dem Diskontsatz der Deutschen Bundesbank&lt;br \/&gt;verpflichtet.&lt;br \/&gt;K\u00e4ufer verzichtet gegen\u00fcber den Anspr\u00fcchen des Verk\u00e4ufers auf&lt;br \/&gt;Geltendmachung: eines Aufrechnungs-, Pfand- oder&lt;br \/&gt;Zur\u00fcckbehaltungsrechtes. Schadenersatzanspr\u00fcche jedweder Art&lt;br \/&gt;gegen\u00fcber dem Verk\u00e4ufer sind auf den Warenwert beschr\u00e4nkt. Die&lt;br \/&gt;Geltendmachung von indirekt, mittelbaren oder Folgesch\u00e4den ist&lt;br \/&gt;ausgeschlossen.&lt;br \/&gt;Zur Pr\u00fcfung der vom K\u00e4ufer zu stellenden Umschlie\u00dfung ist Verk\u00e4ufer&lt;br \/&gt;nicht verpflichtet und mithin f\u00fcr Verunreinigung der Ware und f\u00fcr&lt;br \/&gt;Leckage nicht verantwortlich.&lt;br \/&gt;Falls Lieferung in Verk\u00e4ufers Umschlie\u00dfung (Tankschiffe, Kesselwagen,&lt;br \/&gt;Tankwagen, F\u00e4sser usw.) erfolgt, gelten mangels anderer Vereinbarungen&lt;br \/&gt;die folgenden Bestimmungen:&lt;br \/&gt;a)Die unbeanstandete Annahme der Umschlie\u00dfung durch den K\u00e4ufer bei&lt;br \/&gt;Selbstabholung oder Transport durch Bahn, Reederei oder Spediteur gilt&lt;br \/&gt;als Anerkennung Ihrer einwandfreien Beschaffenheit&lt;br \/&gt;b)Verk\u00e4ufer Umschlie\u00dfung wird nur f\u00fcr die Dauer der Hin- und&lt;br \/&gt;R\u00fcckbef\u00f6rderung und Entleerung gestellt. F\u00fcr andere Zwecke;&lt;br \/&gt;insbesondere f\u00fcr eigene Transporte des K\u00e4ufers oder Dritter, f\u00fcr Lagerung&lt;br \/&gt;usw., darf sie keinesfalls benutzt werden.&lt;br \/&gt;c)Bei Lieferung im Kesselwagen muss die Entleerung sp\u00e4testens&lt;br \/&gt;innerhalb von 48 Stunden erfolgen. Be \u00dcberschreitung dieser Frist ist&lt;br \/&gt;Verk\u00e4ufer berechtigt, die ihm selbst entstandenen Kosten dem Verk\u00e4ufer&lt;br \/&gt;weiter zu berechnen.&lt;br \/&gt;d)Der Verk\u00e4ufer stellt Leihgebinde l\u00e4ngstens f\u00fcr die Dauer von 60 Tagen&lt;br \/&gt;nach Versand unentgeltlich zur Vertilgung. Die Gebinde sind innerhalb&lt;br \/&gt;dieser Frist in sauberem Zustand fracht- und spesenfrei an den Verk\u00e4ufer&lt;br \/&gt;zur\u00fcckzugeben. Die Gefahr f\u00fcr den Verlust oder die Besch\u00e4digung der&lt;br \/&gt;Gebinde vor der R\u00fcckgabe tr\u00e4gt in jedem Falle der K\u00e4ufer. Erf\u00fcllungsort&lt;br \/&gt;f\u00fcr die Lieferung ist Abhol- oder Versandstelle.&lt;br \/&gt;Erf\u00fcllungsort f\u00fcr die Zahlung und Gerichtsstand sind M\u00fclheim\/Ruhr. F\u00fcr&lt;br \/&gt;das Zustandekommen und die Abwicklung des Gesch\u00e4ftes sind diese&lt;br \/&gt;Bedingungen ma\u00dfgebend. Abweichungen und m\u00fcndliche Vereinbarungen&lt;br \/&gt;gelten nur, wenn sie vom Verk\u00e4ufer schriftlich best\u00e4tigt sind. K\u00e4ufers&lt;br \/&gt;Einkaufsbedingungen haben keine Geltung, auch wenn Ihnen Verk\u00e4ufer&lt;br \/&gt;nicht widerspricht. Diese Allgemeinen Gesch\u00e4ftsbedingungen gelten auch&lt;br \/&gt;f\u00fcr alle k\u00fcnftigen Gesch\u00e4fte zwischen Verk\u00e4ufer und K\u00e4ufer.&lt;\/p&gt;__TVE_SHORTCODE_RAW___<\/div><\/div>","tve_custom_css":"@media (min-width: 300px){[data-css=\"tve-u-1744f1e6bc9\"] .tve_sep { width: 100%; border-width: 5px !important; border-color: rgb(123, 167, 48) !important; }[data-css=\"tve-u-1744f1e6bc9\"] { float: none; margin-top: -30px !important; margin-left: auto !important; margin-right: auto !important; }}","tve_user_custom_css":"","tve_globals":{"e":"1","font_cls":[]},"tcb2_ready":1,"tcb_editor_enabled":1,"tve_landing_page":"","_tve_header":"0","_tve_footer":"0"},"class_list":["post-517","page","type-page","status-publish","has-post-thumbnail","hentry","post-wrapper","thrv_wrapper"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/garantenergie.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/pages\/517","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/garantenergie.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/pages"}],"about":[{"href":"https:\/\/garantenergie.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/types\/page"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/garantenergie.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/garantenergie.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=517"}],"version-history":[{"count":9,"href":"https:\/\/garantenergie.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/pages\/517\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":11151,"href":"https:\/\/garantenergie.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/pages\/517\/revisions\/11151"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/garantenergie.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/media\/530"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/garantenergie.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=517"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}